...Schüler machen Gesetze
Jeder politisch gebildete Bürger kennt die Regeln unseres demokratischen Systems. In der Theorie ist zumindest in Grundzügenbekannt, auf welche Weise ein Gesetz in Kraft tritt. Aber wie funktioniert das im Detail? Welche Wege müssen gegangen, welche Hürden überwunden, welche Kompromisse geschlossen werden?
Um das zu ergründen, führten die Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe 1 des Eckenberg-Gymnasiums Adelsheim am 24. November 2017 ein Planspiel unter dem Titel „Bundestag macht Schule. Ein Planspiel zum Gesetzgebungsverfahren in Deutschland“ durch.
...Schüler machen Gesetze
Jeder politisch gebildete Bürger kennt die Regeln unseres demokratischen Systems. In der Theorie ist zumindest in Grundzügenbekannt, auf welche Weise ein Gesetz in Kraft tritt. Aber wie funktioniert das im Detail? Welche Wege müssen gegangen, welche Hürden überwunden, welche Kompromisse geschlossen werden?
Um das zu ergründen, führten die Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe 1 des Eckenberg-Gymnasiums Adelsheim am 24. November 2017 ein Planspiel unter dem Titel „Bundestag macht Schule. Ein Planspiel zum Gesetzgebungsverfahren in Deutschland“ durch. Angeleitet von vier freien Mitarbeitern der Landeszentrale für politische Bildung (LpB) verhandelten sie in Fraktionen und Ausschüssen über ein generelles Alkoholverbot für Menschen unter 18 Jahren.
OStR' Petra Kallis, StR Toni Börner, StR Johannes Härle und OStR' Michaela Süss, die in Jahrgangsstufe 1 Gemeinschaftskunde unterrichtenden Lehrer, wollen in ihrem Unterricht Antworten auf die oben genannten Fragen geben. Sie wollten die Antworten aber auch erlebbar machen. Daher luden sie die Mitarbeiter der LpB ans EBG ein. Diese führten, gut organisiert unter der Leitung von Björn Nepple, den Vormittag mit den verschiedenen Stationen des Gesetzgebungsverfahrens in Deutschland durch.
Schulleiter Oberstudiendirektor Meinolf Stendebach begrüßte zunächst das Team der LpB und die rund 100 anwesenden Oberstufenschüler. Diese forderte er dazu auf, Verantwortung für die Zukunft von Gesellschaft und Staat zu nehmen. Das Planspiel könne hierzu eine gute Vorübung sein und womöglich den einen oder anderen für die aktive Politik begeistern.
Ehe die aus Heidelberg angereisten Gäste den Ablauf des Planspiels erklärten, gingen sie pointiert auf das Verfassungsorgan Bundestag ein: Zentrale Funktionen wie Kontrolle der Regierung, Gesetzgebung oder Haushaltshoheit wurden erläutert. Es wurde zudem der Bundestag als Arbeitsparlament nähergebracht. Abläufe in den Gremien des Bundestages (Fraktionen, Ausschüsse und Plenum) gehörten hierzu ebenso wie die Darstellung des Gesetzgebungsprozesses. Betont wurde, was auf die Schülerinnen und Schüler im Planspiel auch zukommen würde: die Rolle des Bundestagsabgeordneten im Konflikt zwischen freiem Mandat und Fraktionszugehörigkeit.
Für das Planspiel wurden die Schülerinnen und Schüler anschließend vier fiktiven Fraktionen zugeordnet, die wie in der echten Politik natürlich verschiedene Ziele und Werte vertreten: Christliche Volkspartei (CVP), Arbeitnehmerpartei Deutschlands (APD), Partei der sozialen Gerechtigkeit (PSG) sowie Ökologisch soziale Partei (ÖSP). Aus der Rolle des Fraktionsmitglieds heraus sollte ein Gesetz bezüglich eines generellen Alkoholverbots für Jugendliche unter 18 Jahren beraten und abgestimmt werden. Der Ausgang des Planspiels sollte dabei offen sein. Einigen Schülerinnen und Schülern wurden per Wahl auch besondere Funktionen zugedacht. So waren beispielsweise die Rollen des Bundestagspräsidenten, des Alterspräsidenten des Bundestags, die der Fraktionsvorsitzenden und Ausschussvorsitzenden zu vergeben. Die gewählten Schüler vertraten ihre Ämter mit Sachkompetenz und Würde.
Im Laufe des Vormittags wurde der gesamte Gang der Gesetzgebung durchgespielt: Von der ersten Lesung des Gesetzes über die Arbeit in Fraktionen, Austausch in Ausschüssen und neuerlicher Fraktionsarbeit bis hin zur zweiten und dritten Lesung. Erst dann erfolgte die Schlussabstimmung: Minderjährige Jugendliche sollen in Zukunft keine stärkeren Einschränkungen beim Zugriff auf Alkohol haben als zurzeit, aber die Kontrollen - v.a. beim Discotheken-Besuch - sollen deutlich verstärkt werden, wurde mit Mehrheit der anwesenden Abgeordneten abgestimmt!
Besonders deutlich wurde während des Planspiels, dass ohne Kompromissbereitschaft politischer Stillstand eintritt. Kein Abgeordneter weicht leichtfertig von den Werten und Zielen ab, für die seine Fraktion/Partei einsteht und für die er vom Volk gewählt wurde. Unbeweglich auf den eigenen Positionen zu verharren, blockiert hingegen den politischen Fortgang. Ohne Austausch funktioniert das nicht. Folgerichtig schlossen manche Fraktionsmitglieder, die große Politik nachahmend, in Verhandlungspausen heimlich mit anderen Parteien Koalitionen, um die Abstimmung zu beeinflussen.
Im Rahmen der Diskussionen nach der dritten Gesetzeslesung fiel eine Gruppe Abgeordneter, insbesondere deren Sprecher, durch unangemessene, störende Äußerungen auf. Man kann das natürlich unter „Authentizität“ des Planspiels verbuchen, denn auch Bundestagssitzungen erleben Störungen durch Provokation und Polarisierung. Eine Demokratie muss selbstverständlich missfällige Töne erlauben. Der Anstand erlaubt dies jedoch nicht. Daher entschuldigten sich andere Schüler nach der Veranstaltung beim Team der LpB für das Verhalten des Mitschülers.
Neben der Wichtigkeit von politischen Kenntnissen und politischem Gespür erlebten die Teilnehmer des Planspiels an diesem Vormittag auch die Bedeutung von stichhaltiger Argumentation und der Fähigkeit, frei vor den Ausschüssen oder sogar im Gesamtplenum zu sprechen. Demokratie ist Überzeugungsarbeit, und eine gut gehaltene Rede kann ihren Inhalt noch besser machen. Die Organisatoren der LpB hoben zu guter Letzt am Ende der Veranstaltung das große Interesse der Oberstufenschüler sowie deren gute politische Vorbildung hervor. Auch von zahlreichen Schülerinnen und Schülern wurden positive Rückmeldungen über Ziele und Verlauf des Planspiels am EBG geäußert.
misü, jpw
